In Brandenburg und Sachsen hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey in dieser Woche Menschen getroffen, die sich für ein friedliches Zusammenleben ohne Hass, Hetze und Ausgrenzung einsetzen. Vor Ort verdeutlichte die Bundesfamilienministerin die weiter steigende Bedeutung des Engagements für Demokratie und Vielfalt und gegen Extremismus.
Dr. Franziska Giffey:
"Die Demokratie, in der wir leben, ist nicht für immer und ewig garantiert. Wir müssen uns aktiv um sie kümmern und vor allem denen den Rücken stärken, die sich für eine offene, vielfältige Gesellschaft und ein friedliches Miteinander einsetzen. Mit unserem Bundesprogramm 'Demokratie leben!' tun wir das jetzt und in Zukunft. Im letzten Jahr haben wir das Programm entfristet und damit auf Dauer gestellt. Für die nächste Förderperiode ab 2020 haben wir mehr als 800 Bewerbungen erhalten. Das zeigt, wie groß das Engagement im Land ist und dass die Unterstützung durch den Bund nachgefragt wird und dringend notwendig ist. Wir fördern Akteure auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, um denjenigen, die unsere Demokratie bedrohen, breit etwas entgegenzusetzen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und der Kampf gegen Rechtsextremismus entscheiden sich aber vor allem vor Ort, da, wo Nachbarn und Dorfgemeinschaften zusammenkommen."
Treffen mit Engagierten
Im brandenburgischen Seddiner See tauschte sich Dr. Franziska Giffey am 29. August mit 70 Beraterinnen und Beratern der mobilen Beratungsteams und von Partnerschaften für Demokratie aus. In Leipzig traf die Bundesfamilienministerin am 27. August zusammen mit der sächsischen Integrationsstaatsministerin Petra Köpping Engagierte und Beschäftigte zivilgesellschaftlicher Projekte. Dabei wurde auch über Bedrohungen gesprochen, denen die Aktiven zunehmend ausgesetzt sind.
300 Projekte werden gefördert
Das Bundesfamilienministerium fördert 300 Partnerschaften für Demokratie in Deutschland. Jede zweite Partnerschaft für Demokratie ist von Beleidigungen und Drohungen betroffen. Bei jeder dritten Partnerschaft für Demokratie wurde bereits versucht, sie in ihrem Engagement zurückzudrängen. Deshalb wird das Bundesfamilienministerium auch Gespräche führen, wie insbesondere die Mobile Beratung und Opferberatung weiter gestärkt werden kann.
Dr. Franziska Giffey:
"Ich verurteile jede Form von Hass, Hetze und Gewalt und stehe an der Seite der Opfer. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt einsetzen, angegriffen werden. Wir werden die Stärke des Rechts gegenüber dem Recht des Stärkeren verteidigen. Öffentliche Sicherheit muss für alle gewährleistet werden. Dazu gehört, neben einer guten Arbeit von Polizei und Justiz, Prävention und Opferschutz."
Bundesprogramm "Demokratie leben!"
"Demokratie leben!" ist das weitreichendste und finanzstärkste Programm der Bundesregierung für Demokratieförderung und Extremismusprävention. Das Programm sucht europaweit seinesgleichen. Es wird vom Bundesfamilienministerium verantwortet. 2015 startete das Programm mit rund 40 Millionen Euro jährlich. Inzwischen stehen mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Die zweite Förderperiode 2020 bis 2024 setzt drei Schwerpunkte: "Demokratie fördern - Vielfalt gestalten - Extremismus vorbeugen".