Ein bewegendes "Jahr der Gleichstellung" geht zu Ende. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen, die die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie mit sich brachte, sind wichtige Meilensteine für die Gleichstellung in 2020 gesetzt worden.
Bundesfrauenministerin Franziska Giffey:
"Ich habe 2020 zum Jahr der Gleichstellung ausgerufen, weil wir einen weiteren Schub in der Gleichstellungspolitik brauchten. Den haben wir hinbekommen und nun wollen wir mit dem erhöhten Tempo weiter machen. Mein besonderer Dank geht an die vielen engagierten Menschen in den Organisationen, Verbänden und Initiativen, die die Beschleunigung der Gleichstellungspolitik aktiv unterstützt haben. Die Pandemie gab uns zwar wenig Chance für einen persönlichen Austausch mit der Zivilgesellschaft. Trotzdem standen wir stets in gutem und lebendigem Kontakt. Ich bedanke mich für das konstruktive und vielfach unterstützende Miteinander der vergangenen Monate. Erfolge in der Gleichstellungspolitik sind auch Erfolge einer guten Kooperation."
Als Beispiele für die Beschleunigung der Gleichstellungspolitik führt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an:
- Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat die Gleichstellung in den Mittelpunkt gerückt. Die Mitgliedsstaaten haben sich auf die Einführung einer europaweit einheitlichen Hilfetelefonnummer verständigt und mit Ratsschlussfolgerungen wichtige Instrumente zur Bekämpfung des "Gender Pay Gap" auf den Weg gebracht.
- Mit einer Kampagne unter dem Titel "30 Jahre geteilter Feminismus" hat das Digitale Deutsche Frauenarchiv an 30 Jahre Feminismus im wiedervereinigten Deutschland erinnert. Gemeinsamkeiten und Kontroversen wurden deutlich gemacht.
- Erstmals hat das Kabinett eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung beschlossen. Unter dem Motto "Stark für die Zukunft" werden in der Strategie Ziele festgelegt, die künftig für alle Ministerien eine Grundlage bei der Ausgestaltung ihrer Gesetzgebung oder der Förderprogramme sind.
- Die Novelle des Gesetzes zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst wird unter anderem eine Mindestbeteiligungsquote von Frauen in Vorständen, mehr Frauen in den Führungsebenen der Bundesunternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie weitere Verbesserungen umfassen.
- Die gesellschaftliche Dimension der Verteilung unbezahlter Sorgearbeit wurde mit dem Dossier "Kinder, Haushalt, Pflege - wer kümmert sich?", einer Konferenz und der Förderung eines zivilgesellschaftlichen Bündnisses in den Fokus gerückt.
- Das finanzstarke Bundesprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt" ist angelaufen und umfasst dabei auch Fördermittel, um die Frauenhäuser und Fachberatungsstellen technisch zu ertüchtigen und damit online erreichbar zu halten. Dies ist in Zeiten der Pandemie wichtig.
- Frauen und Männer stehen in der Gleichstellungspolitik nicht in Konkurrenz zueinander - ihre Perspektiven müssen vielmehr zusammen gedacht werden, damit partnerschaftliche Gleichstellung gelingt und nachhaltig gelebt werden kann. Das Dossier "Gleichstellungspolitik für Jungen und Männer" ist, mit seinem Fokus speziell auf Jungen und Männer, das erste seiner Art.
- "Mit Recht zur Gleichstellung" ist der Titel des Handbuchs zur Frauenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Umfangreich wird das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) dargestellt und damit - so unsere Hoffnung - besser für die praktische Anwendung nutzbar gemacht.
- Das Gesetz zur Errichtung einer "Bundesstiftung Gleichstellung" wird kommen und damit eine wichtige Einrichtung schaffen, die Gleichstellung in Deutschland beschleunigen sowie Akteurinnen und Akteure stärken soll.