Anlässlich des Deutsch-Französischen Tages am 22. Januar haben Bundesfamilienministerin Anne Spiegel und ihre französischen Amtskolleginnen und Amtskollegen ein besonderes Jahr für die deutsch-französische Zusammenarbeit angekündigt. Deutschland hat 2022 die Präsidentschaft in der Gruppe der Sieben (G7) inne und das erste Halbjahr ist durch die französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU) geprägt. Dabei stehen gemeinsame Fortschritte in der Gleichstellungs-, Familien- und Jugendpolitik auf europäischer Ebene im Mittelpunkt.
Seit der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich vor nunmehr fast 60 Jahren und der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen im Jahr 2019 ist der 22. Januar immer wieder ein Anlass, die Freundschaft zwischen den Ländern hervorzuheben.
Anne Spiegel: "Ganz bewusst haben wir die Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich fest im Koalitionsvertrag verankert. Als Bundesfamilienministerin erlebe ich es als großen Gewinn, den guten Austausch unserer Länder weiter zu intensivieren. So können wir gemeinsam Vorhaben in der Geschlechtergleichstellung, in der Familienpolitik und für den sozialen Zusammenhalt gezielt voranbringen. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie, sind junge Menschen über Landesgrenzen hinweg von Einschränkungen betroffen. Das darf nicht dazu führen, dass sie auf internationalen Austausch verzichten müssen. Deswegen haben Deutschland und Frankreich für unser gemeinsames Jugendwerk und seine Partner ein Programm gestartet, mit dem wir verstärkt virtuelle und hybride Formate der Jugendbegegnungen fördern."
Die französische beigeordnete Ministerin für die Gleichstellung von Frauen und Männern, Diversität und Chancengleichheit beim Premierminister, Élisabeth Moreno, kündigte deutliche Fortschritte in der Gleichstellungspolitik an:
Élisabeth Moreno: "Für seine EU-Ratspräsidentschaft hat Frankreich ehrgeizige Prioritäten auf die politische Agenda der EU gesetzt, und dazu zählt vor allem die Gleichstellung von Frauen und Männern - ein wichtiges Anliegen des französischen Präsidenten während seiner Amtszeit. Wir arbeiten weiterhin gemeinsam mit unseren deutschen Partnerministerien und allen EU-Mitgliedstaaten für ein inklusiveres und gerechteres Europa."
Europäisches Jahr der Jugend ausgerufen
Im September 2021 hat die EU-Kommission angekündigt, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären, da junge Menschen besonders unter den Folgen der Coronavirus-Pandemie leiden. Deutschland und Frankreich blicken im Bereich der Jugendpolitik seit fast 60 Jahren auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen des Deutsch-Französischen Jugendwerks zurück. Das Europäische Jahr der Jugend ist eine gute Gelegenheit, daran anzuknüpfen und gemeinsam daran zu arbeiten, bestmögliche Chancen für junge Menschen zu schaffen.
Sarah El Haïry, Staatssekretärin für Jugend und Engagement im französischen Ministerium für nationale Bildung, Jugend und Sport: "In Verbindung mit dem Europäischen Jahr der Jugend haben wir beschlossen, die Jugend zu einer Priorität der französischen EU-Ratspräsidentschaft zu machen. Für junge Menschen sind Europa und seine Vorteile eine Selbstverständlichkeit, aber nach zwei Jahren Pandemie, die die jungen Menschen besonders hart getroffen hat, muss die EU konkret für ihre Zukunft handeln. Es ist heute von grundlegender Bedeutung, unseren Austausch zu intensivieren und das Vertrauensverhältnis zwischen der Politik und den jungen Menschen wiederherzustellen. In diesem besonderen Jahr möchte ich an dieser Stelle an unser gemeinsames Bestreben mit Deutschland für die Jugend erinnern: Jeder junge Mensch soll die bestmöglichen Chancen erhalten. In dieser schwierigen Zeit müssen wir mit aller Kraft daran arbeiten, unserer europäischen Jugend Hoffnung und Zuversicht zu geben. Und die deutsch-französische Freundschaft ist dabei ein unverzichtbarer Motor.“
Der französische Staatssekretär für Familien und Kinderschutz, Adrien Taquet, nennt die jährlichen interministeriellen Austausche zu den Themen Geschlechtergleichstellung, Familien und sozialer Zusammenhalt ein gewinnbringendes Format. So könne die Zusammenarbeit bei wichtigen europapolitischen Dossiers wie etwa der Europäischen Kindergarantie weiter intensiviert und ausgebaut werden.
Gemeinsame Vorhaben des Bundesfamilienministeriums und der französischen Partnerministerien
Mit dem Abschluss des Vertrags von Aachen wurde 2019 auch die seit vielen Jahren bestehende deutsch-französische Zusammenarbeit des Bundesfamilienministeriums mit den französischen Partnerministerien durch die Institutionalisierung eines jährlichen hochrangigen Austauschs zu den Themen Geschlechtergleichstellung, Familien und sozialer Zusammenhalt verstärkt. Im Vorfeld des Deutsch-Französischen Ministerrats 2021 wurde dieser Austausch erneut intensiviert und durch Beteiligung der Ministerinnen und Minister auf eine neue Stufe gestellt.
Im Rahmen des Vertrags von Aachen werden zudem folgende prioritäre Vorhaben in Zuständigkeit des Bundesfamilienministeriums und der französischen Partnerministerien umgesetzt:
Deutsch-Französische Initiativen und Partnerschaften durch den Bürgerfonds stärken
Der Deutsch-Französische Bürgerfonds wurde im April 2020 als niedrigschwelliges Förderinstrument für deutsch-französische Initiativen und Städtepartnerschaften eingeführt und stellt mittlerweile ein wichtiges Instrument der Zusammenarbeit und des zivilgesellschaftlichen Austauschs zwischen Frankreich und Deutschland dar. Mithilfe des Bürgerfonds wurden bereits 440 Projekte erfolgreich gefördert (Stand Dezember 2021). 2020 wurden von Deutschland und Frankreich insgesamt 2,4 Millionen Euro bereitgestellt. Mittel in dieser Höhe standen auch 2021 zur Verfügung. 2022 ist geplant, die Mittel auf insgesamt fünf Millionen Euro aufzustocken.
Jugendmobilität ausbauen
Der Ausbau der Jugendmobilität zwischen Deutschland und Frankreich ist in den letzten Jahrzehnten maßgeblich durch das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) vorangetrieben worden. Das DFJW hat für die Jahre 2021 bis 2023 ein Programm für einen Neustart des deutsch-französischen Austauschs erarbeitet. Unter Pandemiebedingungen wurden verstärkt virtuelle und hybride Formate gefördert. 2023 soll die Zahl von zehn Millionen Teilnehmenden an Programmen des DFJW seit dem Gründungsjahr 1963 erreicht und der Anteil junger Menschen mit besonderem Förderbedarf dauerhaft bei 20 Prozent gehalten werden.