Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat am 15. Februar der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau gedacht und das vielfältige, demokratische Engagement vor Ort gewürdigt. Außerdem tauschte sie sich mit Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky aus.
Vor knapp zwei Jahren, am 19. Februar 2020, hatte ein Attentäter in Hanau neun Menschen aus rassistischen und islamfeindlichen Motiven ermordet: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Der Anschlag war ein Angriff auf das friedliche und vielfältige Zusammenleben in Deutschland und erschütterte das ganze Land.
Anne Spiegel: "Diese furchtbare Tat hat die Stadt und das ganze Land mit Entsetzen und Fassungslosigkeit erfüllt. Inzwischen sind zwei Jahre vergangen und mich beeindruckt sehr, wie die Stadt Hanau und die Menschen hier mit dem Attentat und der Erinnerung daran umgehen. Die Tat hat gezeigt, dass wir sehr, sehr wachsam sein müssen: Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Islamfeindlichkeit sind in Deutschland nicht nur erschreckend lebendig, sondern nehmen zu. Umso wichtiger ist, dass wir diejenigen unterstützen, die sich der Menschenfeindlichkeit entgegenstellen. Mein Ministerium stellt allein dieses Jahr 165 Millionen Euro für Extremismusprävention und Demokratieförderung zur Verfügung. Über das Bundesprogramm 'Demokratie leben!' unterstützen wir damit mehr als 600 Initiativen in ganz Deutschland, die sich gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus und für Toleranz und Demokratie engagieren. Wir wollen und müssen aber mehr tun. Deshalb arbeitet die Bundesregierung mit Hochdruck am Demokratiefördergesetz. Damit schaffen wir einen gesetzlichen Auftrag für die Erhaltung und Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Für die Initiativen, die sich hier engagieren, bedeutet das ganz konkret, dass sie längerfristig gefördert werden können und bessere Planungssicherheit haben."
Oberbürgermeister Claus Kaminsky: "Der rassistisch motivierte Anschlag vom 19. Februar 2020 war für unsere Stadt der dunkelste Tag in Friedenszeiten. Die Last des Attentats wiegt bis heute schwer. Zur Trauer um die Opfer kommen für uns die Aufarbeitung und viele Veränderungsprozesse. Zur Bewältigung dieser Herausforderung für die gesamte Stadtgesellschaft wurde schon 2020 die Fachstelle Vielfalt eingerichtet, die inzwischen aufgewertet wurde zum Amt für Vielfalt, Demokratie und Sport. Es ist wichtig, in dieser Frage nicht in Einzelprojekten zu denken, sondern einen ganzheitlichen Lösungsansatz für die Themen Demokratie und Vielfalt in unserer Stadt für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erkennen und umzusetzen. Mit der großzügigen Förderung aus dem Bundesprogramm 'Demokratie leben!', für die wir sehr dankbar sind, ist es möglich, die angestoßenen Projekte zu verstetigen. Ich ermuntere ausdrücklich die Hanauer Vereine und Initiativen, mit guten Projektideen den Kontakt zu uns zu suchen, damit wir uns gemeinsam um Fördermittel bemühen können. Uns allen muss bewusst sein, dass die Verteidigung unserer Demokratie und das Engagement für ein friedliches Miteinander kein Enddatum haben."
Vielfältiges Engagement vor Ort
Um sich über das nach dem Anschlag entstandene vielfältige Engagement für Demokratie und Vielfalt vor Ort zu informieren, hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel in Hanau mit Engagierten der "Bildungsinitiative Ferhat Unvar" und der "Initiative 19. Februar" gesprochen. Die beiden Projekte werden über das Bundesprogramm "Demokratie leben!" unterstützt.
Bei einem Gespräch mit dem Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky wurde der Bundesfamilienministerin ein Trikot der Hanauer Handballmannschaft HSG Hanau überreicht. Die Mannschaft macht sich für Demokratieförderung im Sport und mehr gesellschaftliche Verantwortung stark.
Anne Spiegel besichtigte außerdem einen der Tatorte und legte Blumen zum Andenken an die Opfer des Attentats auf dem Hanauer Hauptfriedhof nieder.
Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Das Bundesfamilienministerium unterstützt seit 2015 mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" deutschlandweit Projekte, die sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt, gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen. Allein in diesem Jahr stehen 165 Millionen Euro für Extremismusprävention und Demokratieförderung zur Verfügung. Über das Bundesprogramm "Demokratie leben!" werden mehr als 600 Initiativen in ganz Deutschland gefördert.