Das Bundesfamilienministerium spricht sich dafür aus, dass innerhalb der EU die einheitliche Telefonnummer 116 016 für von Gewalt betroffene Frauen eingeführt wird. Diese Rufnummer würde dann auch für das bundesweite Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" gelten, das in Deutschland voraussichtlich Ende 2012 freigeschaltet wird.
Das Bundesfamilienministerium stellte die Eckpunkte des deutschen Hilfetelefongesetzes während einer Sitzung der "High Level Group on Gender Mainstreaming" - der Gruppe hochrangiger europäischer Regierungsvertreterinnen und -vertreter im Bereich Gleichstellung - vor und warb für eine EU-einheitliche Notrufnummer.
14 Mitgliedsstaaten für EU-weite Nummer notwendig
Gemäß einer neuen Bestimmung der EU-Kommission müssen mindestens 14 Mitgliedsstaaten ihr Einverständnis zur Übernahme der EU-weiten Notrufnummer erklären, damit die Nummer eingeführt werden kann. Bisher hat zwar eine Reihe von Staaten ihr Interesse signalisiert, aber noch keine formelle Erklärung abgegeben.
Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ist einer der Schwerpunkte der "Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern 2010-2015" der EU-Kommission. Mit dem Hilfetelefongesetz unterstützt die Bundesregierung diese Strategie. Sie setzt auch die vom Rat der Europäischen Union im März 2010 angenommenen Ratsschlussfolgerungen um, in denen zur Einführung einer kostenlosen europaweiten Telefonnummer für Gewaltopfer aufgerufen wird. Ebenso erfüllt die Bundesregierung eine Verpflichtung aus dem Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.
Hilfetelefon zeigt Wege aus der Gewalt auf
Das Gesetz zum Frauenhilfetelefon wurde vom Deutschen Bundestag 2011 einstimmig verabschiedet. Der Bundesrat befasst sich im Februar 2012 abschließend mit dem Entwurf. Das Hilfetelefon soll von Gewalt betroffenen Frau mit dem Unterstützungssystem verbinden und macht dadurch die Wege, um aus Gewalt und Demütigung herauszukommen, auffindbar, einfacher und schneller.