Haushalt 2012: Mehr Unterstützung für Familien in Deutschland

Kristina Schröder stellte am 24. November im Bundestag den Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Jahr 2012 vor. Von der Erhöhung des Etats profitieren in erster Linie die Familien in Deutschland. Aber auch für Projekte, die die politische Bildung fördern und Kinder und Jugendliche vor totalitärem Gedankengut schützen, werden mehr Mittel bereitgestellt.

Immer mehr Väter beziehen Elterngeld

In ihrer Rede im Bundestag betonte die Bundesfamilienministerin, dass mittlerweile über 25 Prozent der Väter in Deutschland eine Auszeit von ihrem Beruf nehmen, um sich um ihren Nachwuchs zu kümmern. Aufgrund des großen Erfolgs insbesondere bei den Vätern werden die Mittel für das Elterngeld um 300 Millionen Euro auf 4,9 Milliarden Euro für das Jahr 2012 erhöht.

Mehr Druck auf die Länder beim Kita-Ausbau

Kristina Schröder verwies auf 900 Millionen Euro an Bundesmitteln, die von den Ländern noch nicht zur Schaffung neuer Kita-Plätze abgerufen wurden. Um den beschlossenen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter dreijährige Kinder umzusetzen, werden deshalb die Bewirtschaftungsregeln für den Kita-Ausbau ab 2012 verschärft. Die Bundesländer sollen monatlich über die Zahl der Plätze und die eingesetzten eigenen Mittel berichten.

Neue Kultur der Freiwilligkeit in Deutschland

Innerhalb kürzester Zeit ist es gelungen, den Zivildienst zu einem erfolgreichen Bundesfreiwilligendienst weiterzuentwickeln. Seit Juli 2011 haben bereits mehr als 25.000 Menschen Verträge zum neuen Bundesfreiwilligendienst unterschrieben.

Mehr Geld gegen Extremismus

Kristina Schröder machte deutlich, dass die Bundesregierung mehr Geld für die Extremismus-Prävention ausgibt als jede Bundesregierung zuvor. Sie stellte klar, dass die Demokratie-Erklärung auch weiterhin Teil aller Programme zur Extremismusprävention bleibt.