Gesellschaftstag Cottbus und Spremberg Lisa Paus spricht mit Engagierten über den Schutz der Demokratie

 

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat sich am 22. Januar anlässlich des Gesellschaftstages in Cottbus und Spremberg mit verschiedenen Akteurinnen und Akteuren über den Schutz der Demokratie und den Kampf gegen Rechtsextremismus ausgetauscht.

Zu Beginn traf sie sich in der St. Michael-Kirche in Spremberg mit ehrenamtlich Engagierten der Bündnisse "Schule für mehr Demokratie" und "#unteilbar Spremberg" sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der "Partnerschaften für Demokratie".

Demokratisches Engagement vor Ort fördern

"Partnerschaften für Demokratie" sind Teil des Bundesprogramms "Demokratie leben!". Ihr Ziel ist es, demokratisches Engagement vor Ort zu fördern und die Zivilgesellschaft zu stärken. Dazu kommen Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft - von Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten - zusammen. Ausgehend von den lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine Strategie zur Förderung von Demokratie und Vielfalt. 

Lisa Paus: "Wir erleben, wie bundesweit Bürgerinnen und Bürger gegen Demokratiefeinde auf die Straße gehen. Unsere vielfältige Gesellschaft lebt vom Mut der Menschen, die sich täglich dafür engagieren. Ich freue mich, dass ich heute viele solcher Menschen treffen durfte, Menschen, die eintreten für unsere Demokratie. Klar ist: es braucht eine enge Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteurinnen und Akteure auf lokaler, auf regionaler und auf Bundesebene, um Rechtsextremismus und Demokratiefeinden entschieden entgegenzutreten. Prävention und Repression müssen dabei Hand in Hand arbeiten, um rechtsextreme Strukturen zu schwächen. In Spremberg, Cottbus und Umgebung unternehmen Engagierte unterschiedliche präventive Maßnahmen, um eine vielfältige, weltoffene und rassismusfreie Kultur zu fördern. Für diesen herausragenden Einsatz danke ich von Herzen und sage ganz deutlich: wir stehen fest an Ihrer Seite! Mit dem Demokratiefördergesetz, das sich nun bald seit einem Jahr in der parlamentarischen Beratung befindet, werden wir Sie noch besser unterstützen können. Ich hoffe, dass der Deutsche Bundestag es bald verabschieden wird. Für uns alle gilt: Nie wieder ist jetzt!"

Es folgte ein Austausch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Cottbus, Tobias Schick, dem Leiter der Polizeidirektion Süd, Sven Bogacz, der Leiterin der Revierpolizei in Cottbus, Kati Prajs, sowie dem Präventionsbeauftragten des Landes Brandenburg und Leiter der Geschäftsstelle des Landespräventionsrates, Kai Kaschüke. Im Mittelpunkt standen unter anderem die staatliche Präventionsarbeit im Bereich Rechtsextremismus und die Frage, wie Bund und Länder noch besser zusammenarbeiten können. 

Präventionsarbeit an Schulen und Universitäten stärken

Am Nachmittag sprach Lisa Paus mit der Präsidentin der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, Prof. Dr. Gesine Grande, über die gesellschaftlichen Herausforderungen im Hochschulkontext - insbesondere mit Blick auf die vielen internationalen Studierenden.

Anschließend stellte ein an der Universität angesiedeltes "Demokratie leben!"-Projekt seine Forschungsarbeit vor. Das Thema: "Wirksame Strategien zum Umgang mit Hatespeech an Schulen - Eine kriteriengeleitete Bestandsaufnahme und Analyse international verfügbarer Programme für Schulen". Das Projekt erarbeitet Handlungsempfehlungen, welche international verfügbaren Anti-Hatespeech-Programme für den Einsatz an deutschen Schulen geeignet sind.