Am 2. Juni hat Bundesjugendministerin Lisa Paus anlässlich des Projekttages an Schulen der Europäischen Union (EU) die Sophie-Scholl-Schule in Berlin-Schöneberg besucht. Unter der Überschrift "Europa kommt in die Schule" tauschte sie sich dort mit 40 Schülerinnen und Schülern über europäische Themen aus. Unter anderem ging es um die Europawahl 2024 und die Möglichkeit für Jugendliche ab 16 Jahren, erstmals selbst an der Wahl teilzunehmen.
Lisa Paus: "Für den Zusammenhalt und die Solidarität in der europäischen Gemeinschaft ist es relevant, dass die Belange aller Bürgerinnen und Bürger gehört werden. Daher ist es wichtig und gut, dass im Frühjahr 2024 in Deutschland zum ersten Mal Jugendliche ab 16 Jahren an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen dürfen - und die Europapolitik der kommenden Jahre so aktiv mitgestalten können."
Europa im Austausch mit der Politik erfahrbar machen
Bundesweit besuchen Politikerinnen und Politiker am EU-Projekttag verschiedene Schulen, um mit jungen Menschen über Europa zu diskutieren und ihnen die europäische Idee sowie den europäischen Einigungsprozess näher zu bringen. Den EU-Projekttag an Schulen gibt es seit 2007. Er geht auf eine Initiative der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zurück. Im Jahr 2023 findet der EU-Projekttag rund um den 22. Mai statt.
Mindestwahlalter auf 16 Jahre abgesenkt
Im Frühjahr 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat am 10. November 2022 beschlossen, dass das Mindestwahlalter für die Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland künftig von bisher 18 auf 16 Jahre abgesenkt wird.