Bundesjugendministerin Manuela Schwesig sagte während der gemeinsamen Pressekonferenz:
"Hass und Hetze haben weder auf der Straße noch im Netz etwas zu suchen. Viele Jugendliche sind per Smartphone oder Tablet praktisch überall und rund um die Uhr erreichbar. Umso wichtiger ist es, dass gerade sie die Gefahren im Netz erkennen, widersprechen lernen und Hass-Beiträge auch melden können. Wir müssen die digitale Zivilgesellschaft stärken und zugleich die Betreiber von Internetdiensten in die Pflicht nehmen, Hass und Gewalt konsequent von ihren Plattformen zu verbannen."
Mediale Inszenierung rechtsextremer Inhalte
Zuvor hatte der stellvertretende Leiter von jugendschutz.net, Stefan Glaser, die Ergebnisse des Monitorings 2016 präsentiert:
Gegen 1678 rechtsextreme Angebote ist jugendschutz.net 2016 vorgegangen. 94 Prozent wurden bei Facebook, YouTube und Twitter festgestellt. In über 80 Prozent der Fälle gelang es, über eine Kontaktaufnahme zum Anbieter die Inhalte schnell zu entfernen oder für den Zugriff aus Deutschland sperren zu lassen.
Stefan Glaser erklärte, dass Falschmeldungen gezielt lanciert würden, um Hass zu schüren. Die mediale Inszenierung habe dabei eine neue Qualität erreicht, der extremistische Hintergrund sei häufig verschleiert. Glaser betonte:
"Rechtsextreme vermitteln ihre Botschaften über stylische Memes und Videos. Da verpackt die Identitäre Bewegung ihre Propaganda in coole Hip-Hop-Songs oder es tauchen bei Facebook Nazi-Parolen zwischen Fotos von Erdbeerkuchen und Müsli auf."
Die Bevölkerung reagiert spürbar sensibilisiert auf die Entwicklung. Insgesamt 1794 Hinweise auf Verstöße gingen 2016 bei jugendschutz.net über die online-Beschwerdestelle ein - doppelt so viele wie 2014.
Jugend sensibilisieren und unterstützen
Das Bundesjugendministerium fördert jugendschutz.net im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit". Einer der neuen Programmschwerpunkte wird 2017 das Thema "Stärkung des Engagements im Netz - gegen Hass im Netz" sein. Verstöße können bei jugendschutz.net gemeldet werden unter www.hass-im-netz.info.