BMFSFJ - Ministerin Paus in der Ukraine, in Auschwitz und zu bilateralen Gesprächen in Warschau

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lisa Paus ist am Samstag (27.04.) zu einem Besuch in die Ukraine gereist. In der westukrainischen Stadt Lwiw (Lemberg) traf sie Bürgermeister Andrij Sadowyj und beteiligte sich an einer Fahnenzeremonie anlässlich des Tages der Stadt Lwiw. Dem ukrainischen Volk und den vielen Freiwilligen und Hilfsorganisationen, die in Lwiw Flüchtlinge unterstützen, sprach Paus bei einer Ansprache ihre Solidarität und Anerkennung aus. Es ist ihr erster Besuch in der Ukraine seit Beginn des Angriffskrieges.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus: "Unsere Solidarität mit der Ukraine ist stark und wird unvermindert weitergehen, solange sie benötigt wird. Mir ist dabei die deutsche Unterstützung für ukrainische Frauen, Kinder, Jugendliche und ältere Menschen besonders wichtig. Die Bundesregierung hilft mit verschiedenen Hilfsangeboten finanziell, medizinisch und mental. Denn Kinder haben an jedem Ort ein Recht auf Gesundheit und Unversehrtheit! Meine offiziellen Gespräche in Lwiw, mein Besuch im Kinderkrankenhaus und in einem Jugendbildungszentrum haben die schwierige Situation und den anhaltenden Unterstützungsbedarf besonders für junge Menschen deutlich gezeigt. Diese persönlichen Begegnungen haben mich tief beeindruckt."

In Lwiw besuchte Ministerin Paus in Begleitung von Bürgermeister Sadowyi und dem deutschen Botschafter Martin Jäger das Marsfeld (Soldatenfriedhof) und legte Blumen nieder. Anschließend besuchte Paus ein Kinderkrankenhaus. Dieses gehört zum Lwiwer Rehabilitationszentrum „unbroken“ für Opfer des Krieges, das in einem interdisziplinären Ansatz neben körperlicher Genesung auch psychologische Hilfe bietet. Bei einem Besuch des Jugendzentrums „Molodwizh“ tauschte sich Ministerin Paus mit Jugendlichen aus, die dort gemeinsam lernen können, und besuchte ein soziales Unternehmen mit dem ersten Inklusionsatelier der Ukraine.

Als Bundesfamilienministerin hat Lisa Paus seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine zahlreiche Maßnahmen für ukrainische Geflüchtete auf den Weg gebracht und weiterentwickelt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und

Jugend (BMFSFJ) unterstützt die Ukraine beispielsweise mit der „Helpline Ukraine“, mit einer neu eingerichteten Melde- und Koordinierungsstelle zur Aufnahme ukrainischer Kinder aus Heimen in Deutschland oder durch die Ausweitung des Bundesprogramms „Frühe Hilfen“ auch auf geflüchtete ukrainische Familien und Schwangere.

Erinnerung stärken: Weiterreise nach Auschwitz

Am Sonntag (28.4.) besuchte Ministerin Paus die KZ-Gedenkstätte Auschwitz und legte am Stammlager einen Kranz nieder. Im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau zündete Paus eine Gedenkkerze an. Bei einem anschließenden Mittagessen tauschte sich Ministerin Paus mit jugendlichen Freiwilligen aus Deutschland und Österreich über ihr Engagement an der „Internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz“ (IJBS) und ihren Beitrag für die Erinnerung an den Holocaust aus. Es ist seit Jahrzehnten der erste Besuch einer Bundesministerin an der IJBS Auschwitz, die vom Bundesfamilienministerium ko-finanziert wird.

Bundesfamilienministerin Paus: "Die Angst und Hoffnungslosigkeit der Menschen, ihre Ohnmacht, das Morden, das hier geschehen ist mit dem Wissen von so Vielen – das alles ist an diesem Ort für mich noch immer spürbar. Ich bin froh, dass sich auch junge Ehrenamtliche für die Erinnerung engagieren. Denn jetzt, wo es immer weniger Zeitzeugen gibt, spricht die nächste Generation die Mahnung aus. Dafür ist es wichtig, dass wir das Wissen über die Verbrechen des Nationalsozialismus früh an die nächste Generation weitergeben – in den Schulen, auch in der Ausbildung. Beispielsweise unterstützt die Volkswagen AG seit mehr als 30 Jahren ihre Auszubildenden dabei, sich in der Bildungsstätte zwei Wochen lang mit der Geschichte auseinanderzusetzen. Ich finde dieses Beispiel könnte weiter Schule machen. Die Worte des Holocaust-Überlebenden und Präsidenten des Internationalen Auschwitz Komitees, Marian Turski, drücken es treffend aus: ‚Auschwitz ist nicht vom Himmel gefallen. Auschwitz hat sich Schritt für Schritt eingeschlichen, von kleinen diskriminierenden Verordnungen bis zum massenhaften Massenmord.‘ Für diese Bundesregierung ist klar, es kann keinen Schlussstrich geben."

20 Jahre EU: Paus zu Regierungsgesprächen in Warschau

Am Montag und Dienstag (29./30.4.) geht die Reise nach Warschau. Am 1. Mai 2024 feiert Polen das 20-jährige Jubiläum seines EU-Beitritts. Bundesfamilienministerin Lisa Paus nimmt den kürzlichen Regierungswechsel zum Anlass, die Beziehungen zum Nachbarland zu stärken und den Kontakt zu ihren polnischen Amtskolleginnen zu intensivieren. In Warschau trifft sie Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula, Bildungsministerin Barbara Nowacka und Familienministerin Agnieszka Dziemianowicz-Bąk. In den bilateralen Gesprächen wird es um die Zusammenarbeit in der Jugendarbeit, um Gewaltschutz, LGBTQIA+- Gleichstellung, Reproduktive Rechte und um Familienleistungen gehen.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus: "Ich freue mich, zum 20-jährigen Jubiläum des EU-Beitritts von Polen der neuen polnischen Regierung meine Unterstützung signalisieren zu können. Die Treffen mit meinen Amtskolleginnen legen den Grundstein für weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit in den bilateralen Beziehungen. Ich verspreche mir einen interessanten Austausch zu Themen, die Menschen auf beiden Seiten der Grenze bewegen: Schutz vor Gewalt, Unterstützung für Familien, reproduktive Selbstbestimmung. Gleiche Rechte für LGBTQIA+-Menschen sind auch Gegenstand von Gesprächen mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, bei denen ich vom kürzlich in Deutschland verabschiedeten Selbstbestimmungsgesetz berichten kann. Dass Polen und Deutschland nicht nur die Vergangenheit, sondern auch der Wunsch nach einer gemeinsamen Zukunft verbindet, das zeigt mir der erfolgreiche Austausch zum Beispiel durch das Deutsch-Polnische Jugendwerk."

Neben den bilateralen Gesprächen auf Ministerinnenebene tauscht sich Lisa Paus bei Terminen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu Themen einer progressiven Gesellschaftspolitik aus. In Warschau besucht Ministerin Paus mit dem Ukrainischen Haus eine Einrichtung, in dem ukrainische Geflüchtete versorgt und beraten werden, sowie das Museum zum Warschauer Aufstand, das den mutigen Widerstand der Bevölkerung gegen die deutschen Besatzer dokumentiert.

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