Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat am 6. November die Konferenz "Demokratie leben!" 2018 eröffnet. Rund 500 Partnerinnen und Partner des gleichnamigen Bundesprogramms folgten der Einladung des Bundesfamilienministeriums nach Berlin.
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey sagte in ihrer Eröffnungsrede:
"Unsere Demokratie braucht Menschen mit Mut und Zuversicht. Menschen, die immer wieder neu für die Freiheit jedes Einzelnen kämpfen. Und die, die Demokratie im Alltag leben."
Neue Kernziele
Das Bundesprogramm "Demokratie leben!" setzt auf verschiedenen Ebenen an. So werden Projekte zur Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung auf kommunaler, Landes- und auf Bundesebene gefördert. Das Bundesprogramm startete im Januar 2015. Die Fördersumme für das Jahr 2018 beträgt rund 120 Millionen Euro.
Dr. Franziska Giffey:
"Wir wollen 'Demokratie leben!' vereinfachen und neu ausrichten: mit klaren Strukturen und weniger Bürokratie. Wir werden das Programm ab 2020 auf drei Kernziele konzentrieren: Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen."
Nach ihrer Eröffnungsrede erörterte Dr. Franziska Giffey die Weiterentwicklung des Bundesprogramms. Auf der Konferenz wurden die unterschiedlichsten Erfahrungen aus der Projektarbeit und die Nachhaltigkeit der entwickelten Präventionsansätze diskutiert. Die Programmpartner nutzten zudem die Gelegenheit zum Austausch und zur Vernetzung untereinander.
Demokratiefördergesetz
Auch die längerfristige Perspektive der Demokratieförderung in Deutschland war Thema der Konferenz.
Dr. Franziska Giffey betonte:
"Demokratiearbeit braucht verlässliche Strukturen und Kontinuität. Deshalb sage ich: Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz. Ich kann niemandem erklären, dass der Bund zwar auf ewig regionale Wirtschaftsförderung vor Ort mitfinanzieren darf, aber Projekte und Initiativen, die sich für unsere Demokratie einsetzen, immer nur für ein paar Jahre von Modellprojekt zu Modellprojekt."
Bereits im Mai dieses Jahres hatte die Bundesfamilienministerin die Entfristung des Programms angekündigt. "Demokratie leben!" wird damit auch nach 2019 weitergeführt.
"Demokratie leben!"
Zahlreiche Initiativen, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland setzen sich tagtäglich auf verschiedene Weise für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander ein. Bei dieser wichtigen Arbeit unterstützt sie das Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Bundesfamilienministeriums. Zu den Zielgruppen des Bundesprogramms gehören insbesondere Kinder und Jugendliche, deren Eltern, Familienangehörige und Bezugspersonen, aber auch ehren-, neben- und hauptamtlich in der Jugendhilfe Tätige, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Das Bundesfamilienministerium erarbeitet derzeit eine neue Förderrichtlinie. Die Haushaltsverhandlungen für 2019 laufen. Neue Förderaufrufe werden im Laufe des Jahres 2019 veröffentlicht. Dafür hat die Programmkonferenz wichtige Impulse gegeben.