Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, ist am 27. April zu einem Besuch in die Ukraine gereist. In der westukrainischen Stadt Lwiw (Lemberg) traf sie Bürgermeister Andrij Sadowyj und nahm an einer Fahnenzeremonie anlässlich des Tages der Stadt Lwiw teil. In einer Rede sprach Lisa Paus dem ukrainischen Volk und den Freiwilligen und Hilfsorganisationen, die in Lwiw Flüchtlinge unterstützen, ihre Solidarität und Anerkennung aus. Es ist ihr erster Besuch in der Ukraine seit Beginn des Angriffskrieges.
Lisa Paus: "Unsere Solidarität mit der Ukraine ist stark und wird unvermindert weitergehen, solange sie benötigt wird. Mir ist dabei die deutsche Unterstützung für ukrainische Frauen, Kinder, Jugendliche und ältere Menschen besonders wichtig. Die Bundesregierung hilft mit verschiedenen Hilfsangeboten finanziell, medizinisch und mental. Denn Kinder haben an jedem Ort ein Recht auf Gesundheit und Unversehrtheit! Meine offiziellen Gespräche in Lwiw, mein Besuch im Kinderkrankenhaus und in einem Jugendbildungszentrum haben die schwierige Situation und den anhaltenden Unterstützungsbedarf besonders für junge Menschen deutlich gezeigt. Diese persönlichen Begegnungen haben mich tief beeindruckt."
Hilfsmaßnahmen für Kinder und junge Opfer des Krieges stehen im Mittelpunkt des Besuchs
In Lwiw besuchte Lisa Paus in Begleitung von Bürgermeister Sadowyi und dem deutschen Botschafter Martin Jäger einen Soldatenfriedhof und legte Blumen nieder. Anschließend besuchte Lisa Paus ein Kinderkrankenhaus. Dieses ist Teil des Lwiwer Rehabilitationszentrum "unbroken" für Kriegsopfer, das in einem interdisziplinären Ansatz neben körperlicher Genesung auch psychologische Hilfe leistet. Bei einem Besuch des Jugendzentrums "Molodwizh" tauschte sich die Bundesjugendministerin mit jungen Menschen aus, die dort gemeinsam lernen, und besuchte ein soziales Unternehmen mit dem ersten Inklusionsatelier der Ukraine.
Als Bundesfamilienministerin hat Lisa Paus seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine zahlreiche Maßnahmen für ukrainische Geflüchtete auf den Weg gebracht und weiterentwickelt. Das Bundesjugendministerium unterstützt die Ukraine beispielsweise mit der "Helpline Ukraine", mit einer neu eingerichteten Melde- und Koordinierungsstelle für die Aufnahme ukrainischer Kinder aus Heimen in Deutschland und durch die Ausweitung des Bundesprogramms "Frühe Hilfen" auf geflüchtete ukrainische Familien und Schwangere.
Lisa Paus gedenkt der Opfer des Holocaust in Auschwitz und würdigt Engagement für die Erinnerungskultur
Am 28. April besuchte Bundesministerin Lisa Paus die KZ-Gedenkstätte Auschwitz und legte am Stammlager einen Kranz nieder. Im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau zündete Lisa Paus eine Gedenkkerze an. Bei einem anschließenden Austausch sprach Lisa Paus mit jungen Freiwilligen aus Deutschland und Österreich über ihr Engagement an der Internationale Jugendbegegnungsstätte Auschwitz und ihren Beitrag für die Erinnerung an den Holocaust. Es ist seit Jahrzehnten der erste Besuch einer Bundesministerin an der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz, die vom Bundesfamilienministerium gefördert wird.
Lisa Paus: "Die Angst und Hoffnungslosigkeit der Menschen, ihre Ohnmacht, das Morden, das hier geschehen ist mit dem Wissen von so Vielen - das alles ist an diesem Ort für mich noch immer spürbar. Ich bin froh, dass sich auch junge Ehrenamtliche für die Erinnerung engagieren. Denn jetzt, wo es immer weniger Zeitzeugen gibt, spricht die nächste Generation die Mahnung aus. Dafür ist es wichtig, dass wir das Wissen über die Verbrechen des Nationalsozialismus früh an die nächste Generation weitergeben – in den Schulen, auch in der Ausbildung. Die Worte des Holocaust-Überlebenden und Präsidenten des Internationalen Auschwitz Komitees, Marian Turski, drücken es treffend aus: ‘Auschwitz ist nicht vom Himmel gefallen. Auschwitz hat sich Schritt für Schritt eingeschlichen, von kleinen diskriminierenden Verordnungen bis zum massenhaften Massenmord.‘ Für diese Bundesregierung ist klar, es kann keinen Schlussstrich geben."
Bilaterale Gesprächen stärken Beziehungen zum 20-jährigen Jubiläums des EU-Beitritts
Am 29. April reiste die Bundesfamilienministerin zu bilateralen Regierungsgesprächen nach Warschau. Polen feiert am 1. Mai 2024 den 20. Jahrestag seines EU-Beitritts. Bundesfamilienministerin Lisa Paus nahm den kürzlichen Regierungswechsel zum Anlass, die Beziehungen zum Nachbarland zu stärken und den Kontakt zu ihren polnischen Amtskolleginnen zu pflegen.
In Warschau traf sie Bildungsministerin Barbara Nowacka, Familienministerin Agnieszka Dziemianowicz-Bąk und den stellvertretenden Ombudsmann für Kinderrechte, Dr. Adam Chmura.
Lisa Paus: "Ich freue mich, zum 20-jährigen Jubiläum des EU-Beitritts von Polen der neuen polnischen Regierung meine Unterstützung signalisieren zu können. Die Treffen mit meinen Amtskolleginnen legen den Grundstein für weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit in den bilateralen Beziehungen. Ich verspreche mir einen interessanten Austausch zu Themen, die Menschen auf beiden Seiten der Grenze bewegen: Schutz vor Gewalt, Unterstützung für Familien, reproduktive Selbstbestimmung. Gleiche Rechte für LGBTQIA+-Menschen sind auch Gegenstand von Gesprächen mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, bei denen ich vom kürzlich in Deutschland verabschiedeten Selbstbestimmungsgesetz berichten kann. Dass Polen und Deutschland nicht nur die Vergangenheit, sondern auch der Wunsch nach einer gemeinsamen Zukunft verbindet, das zeigt mir der erfolgreiche Austausch zum Beispiel durch das Deutsch-Polnische Jugendwerk."
Neben den bilateralen Gesprächen auf Ministerinnenebene tauschte sich Lisa Paus bei Terminen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu Themen einer progressiven Gesellschaftspolitik aus. In Warschau besuchte die Bundesfamilienministerin außerdem das Ukrainischen Haus, eine Einrichtung, in der ukrainische Geflüchtete versorgt und beraten werden, und das Museum zum Warschauer Aufstand, das den mutigen Widerstand der Bevölkerung gegen die deutschen Besatzer dokumentiert.