Eine große Mehrheit in Deutschland sieht die Demokratie zunehmend bedroht und befürwortet eine längerfristige Unterstützung der Zivilgesellschaft. Das zeigt eine repräsentative Befragung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM). Im April und Mai wurden knapp 2500 Personen in dem Online Access Panel befragt. Ausgangspunkt war die Aussage, ob die Demokratie heute noch stärker angegriffen wird als vor fünf Jahren. Knapp vier von fünf Personen (78,9 Prozent) stimmten dieser Aussage zu.
Bundesgesellschaftsministerin Lisa Paus betonte am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, wie wichtig eine starke und engagierte Zivilgesellschaft für die Demokratie ist.
Lisa Paus: "Gerade in herausfordernden Zeiten wird deutlich: Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft, die sich aus Überzeugung für unsere Demokratie und ihre Werte engagiert. Diesen Einsatz will die Bundesregierung mit dem Demokratiefördergesetz zukünftig stärker unterstützen. Der Staat erhält durch das Gesetz den Auftrag, Demokratie, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politische Bildung längerfristiger und bedarfsorientierter zu fördern. Die zivilgesellschaftlichen Projekte und Initiativen erhalten für ihre wichtige Arbeit mehr Planungssicherheit. So unterstützen wir unsere offene, plurale Demokratie und machen sie widerstandsfähiger gegen Herausforderungen und Angriffe."
Die zentralen Ergebnisse der Befragung:
- Knapp vier von fünf Personen sehen die Demokratie in Deutschland zunehmend bedroht.
- 85 Prozent der Bevölkerung wünschen sich, dass sich die Bundesregierung noch stärker für eine lebendige und starke Demokratie einsetzt.
- Eine deutliche Mehrheit (55,5 Prozent) befürwortet eine längerfristige finanzielle Unterstützung für zivilgesellschaftliche Vereine, Initiative und Organisationen durch den Staat, für eine vielfältige Gesellschaft (55,5 Prozent), für ein demokratisches Miteinander (58,8 Prozent), gegen politischen Extremismus (60 Prozent).
- Dabei erfährt insbesondere der Einsatz für Betroffene von Diskriminierung eine hohe Zustimmung (64 Prozent).
Das Demokratiefördergesetz
Am 16. März hat der Bundestag in erster Lesung über das geplante Demokratiefördergesetz beraten. Das Gesetz soll die Arbeit zur Förderung der Demokratie, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung in Deutschland erstmals auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Das Ziel ist, Maßnahmen in diesen Bereichen längerfristig, altersunabhängig und bedarfsorientierter zu fördern. Vor allem die Position von zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren, Organisationen und Verbände soll dadurch gestärkt werden.