Internationales und Europa Internationale Politik für ältere Menschen

Die Menschen werden bei guter Gesundheit immer älter. In internationalen Gremien setzt sich die Bundesrepublik Deutschland für die Stärkung der Rechte Älterer ein - bei den Vereinten Nationen (VN), im Europarat, in der Europäischen Union (EU) und im direkten Erfahrungsaustausch mit Partnerstaaten. Insbesondere der fachliche Austausch mit Frankreich, Polen und Japan stellen hier Schwerpunkte dar.

Offene Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns der Vereinten Nationen

Die offene Arbeitsgruppe Altern (Open-Ended Working Group on Ageing - OEWG-A) der VN befasst sich mit der Stärkung der Rechte älterer Menschen. Im Rahmen jährlich stattfindender Sitzungen in New York werden in einer offenen Debatte wichtige Themenbereiche beleuchtet und mögliche Schutzlücken diskutiert.

Zweiter Weltaltenplan der VN

Der Zweite Weltaltenplan der VN wurde im Jahr 2002 in Madrid beschlossen (Madrid International Plan of Action on Ageing - MIPAA). Dieser politische Aktionsplan wird von den Mitgliedsstaaten mit Hilfe von nationalen Aktionsplänen, die auf regionalen Implementierungsstrategien basieren, umgesetzt. Alle fünf Jahre informiert ein Nationaler Bericht über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans. Der letzte Bericht wurde 2021 unter Federführung des Bundesseniorenministeriums erstellt.

Weltaltenplan auf europäischer Ebene umsetzen

Für die Umsetzung des Zweiten Weltaltenplans auf europäischer Ebene ist die Regionalkommission UNECE (United Nations Economic Commission for Europe) verantwortlich. Die zugehörige ständige Arbeitsgruppe Altern (UNECE - Standing Working Group on Ageing - UNECE-SWGA) hält alle fünf Jahre eine Ministerkonferenz ab, um europäische Lösungen zu entwickeln.

Die letzte UNECE-Ministerkonferenz fand 2022 in Rom statt. Die Erklärung der Ministerinnen und Minister der 56 UNECE-Mitgliedstaaten nennt die Arbeitsschwerpunkte für die nächsten fünf Jahre:

  • Aktives und gesundes Altern über den Lebenslauf fördern
  • Zugang zu Langzeitpflege und Unterstützung für Pflegende und Familien sicherstellen
  • Altern in allen Bereichen berücksichtigen, damit eine Gesellschaft für alle befördert wird

Die Ministerinnen und Minister haben der Standing Working Group on Ageing darüber hinaus den Auftrag erteilt, eine neue Regionale Implementierungsstrategie zu entwerfen. Die nächste Ministerkonferenz findet 2027 statt.

Detaillierte Informationen und Praxisbeispiele aus den Mitgliedsstaaten  zu ausgewählten Themenbereichen enthalten die politischen Kurzpapiere (Policy Briefs) der UNECE Arbeitsgruppe.

EU-Ebene

Auch auf EU-Ebene setzt sich Deutschland für ältere Menschen und deren Rechte ein. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 hat das Bundesseniorenministerium unter anderem einen Entwurf für Ratsschlussfolgerungen vorgelegt, der von den EU-Mitgliedsstaaten am 9. Oktober 2020 verabschiedet wurde.

Zudem fand in diesem Zeitraum eine internationale Online-Konferenz statt, die das Bundesseniorenministerium gemeinsam mit der AGE Platform Europe und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) veranstaltete. Dabei wurden über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung, auch unter den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie, diskutiert und Empfehlungen für die Politik auf nationaler und internationaler Ebene erarbeitet.

Beteiligung Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Nationales Menschenrechtsinstitut

Das Bundesseniorenministerium beteiligt Zivilgesellschaft, Wissenschaft und das Deutsche Institut für Menschenrechte eng bei der internationalen Politik für ältere Menschen. Somit wird sichergestellt, dass die Standpunkte und Bedürfnisse älterer Menschen in Deutschland in die internationale Debatten getragen werden. Umgekehrt werden auch die Ergebnisse der internationalen Debatten zurück auf die nationale Ebene gebracht. Wichtige Partner des Bundesseniorenministeriums sind die BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sowie das Deutsche Zentrum für Altersfragen (DZA).