Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, hat am 10. April an einer informellen Sitzung des Ministerrats für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (Employment, Social Policy, Health and Consumer Affairs, EPSCO) der Europäischen Union in Bukarest teilgenommen. Eingeladen hatte der rumänische Arbeits- und Sozialminister, Marius Constantin Bud?i. Rumänien hält im ersten Halbjahr 2019 die EU-Ratspräsidentschaft inne.
Bei dem Treffen standen vor allem gleichstellungspolitische Themen auf der Tagesordnung. Es ging unter anderem darum, die Erwerbsbeteiligung von Frauen zu stärken, die Ursachen für Verdienstunterschiede zwischen Frauen und Männern zu bekämpfen sowie um die Bedeutung eines geschlechtergerechten Haushalts für die Gleichstellung von Frauen und Männern.
Juliane Seifert begrüßte die intensive Diskussion gleichstellungspolitischer Fragen:
"Rumänien hat mit dem informellen Ministerrat den von Österreich gesetzten Trend fortgesetzt, Gleichstellungspolitik auf europäischer Ebene wieder mehr in den Fokus zu rücken. Wir werden uns dafür einsetzen, dass es bei dieser Entwicklung bleibt. Die Europäische Union muss für ein soziales Europa stehen. Wie bereits bei der neuen Vereinbarkeitsrichtlinie wollen wir uns weiterhin einbringen in Europa, mit unseren Erfahrungen für eine bessere Vereinbarkeit und für Fortschritte bei der Gleichstellung in ganz Europa. Gleichstellungspolitik soll daher auch ein Schwerpunkt der nächsten deutschen EU-Ratspräsidentschaft in 2020 werden."
Nach dem Treffen der EU-Gleichstellungsministerinnen und Gleichstellungsminister im Oktober 2018 war diese Sitzung des EPSCO ein weiteres Zeichen dafür, dass der Gleichstellungspolitik auf EU-Ebene mehr Bedeutung zugemessen wird.
EU-Vereinbarkeits-Richtlinie
Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf soll auch die EU-Vereinbarkeits-Richtlinie sorgen, die Anfang Februar von den Mitgliedsstaaten der EU beschlossen worden ist. Konkret soll die Richtlinie die Betreuungs- und Pflegeaufgaben zwischen Frauen und Männern gerechter aufteilen und die Erwerbsbeteiligung insbesondere von Frauen fördern.